Was geschah in den letzten Tagen? Gibt es revolutionäre Anzeichen in Europa?

Podemos“, eine neue linke Partei in Spanien, bringt Zehntausende Menschen in Madrid auf die Beine, um gegen die von der EU verordnete Sparpolitik zu demonstrieren und eine Politik, die bei den Menschen ansetzt und nicht bei den Banken, auf den Weg zu bringen. Der Druck ist groß. Eine Revolution in Europa liegt in der Luft.

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Offensichtlich hat der Regierungswechsel in Griechenland seine erste ermutigende Wirkung in einem anderen europäischen Land gezeigt.

Ich wünsche der neuen griechischen Regierung, dass sie sich von der EU nicht über den Tisch ziehen, bedrohen und erpressen lässt. Man versucht es bereits, setzt bei moralischen Ermahnungen an und wird noch ganz andere Register ziehen. Erste Äußerungen von Schäuble, Merkel und anderen EU-Politikern lassen nichts Gutes erwarten. Russland bietet sich seinerseits bereits mit Finanzhilfen an.

Was könnten die bösartigsten Aktionen der großen Strippenzieher hinter den Kulissen sein? Gibt es bald eine Art von „Charlie Hebdo“-Ereignis in Griechenland? Anzeichen hierzu gibt es durch gezielt gestreute Nachrichten von CNN und anderen Medien der Finanzwelt, dass Griechenland ein Drehkreuz internationalen Terroroismus wäre. Es ist kein großes Kunststück und die Geheimdienste verstehen sich prächtig darauf, Terroranschläge zu inszenieren, wenn es opportun ist. Seien wir nicht überrascht, wenn wir bald von solchen Dingen hören werden.

Als der französische Präsident Hollande kürzlich den Abbau der Sanktionen gegenüber Russland und die Anerkennung Palästinas forderte, folgte kurz darauf der Anschlag auf die Satirezeitschrift. Und auch der angebliche Selbstmord eines polizeilichen Ermittlers inmitten des Terroralarms sah ganz und gar nach einem gezielten Mord aus. Das alles konnte durchaus als Warnung verstanden werden, nicht von der “Linie” abzuweichen, welche von der globalen Machtelite festgelegt wird: Einschwören auf den einheitlichen Wirtschaftskurs der anglo-amerikanischen Achse, radikaler nationaler Sparkurs samt Privatisierung der staatlichen Vermögen, Weiterführung der Sanktionen und des Drucks gegen Russland, kein Verlassen der EURO-Zone, der EU oder der NATO.

In diesem Licht betrachtet könnten die “Terrorwarnungen” für Griechenland bald ihre böse Frucht entfalten. Es sei denn, die neue Regierung in Griechenland gibt den Finanzmärkten, die die Welt beherrschen, doch noch klein bei. Sollte es die Regierungspartei Syriza bald auf mehr als 37% Unterstützung aus der Bevölkerung bringen, müssen wir auch mit irgend einer von den USA gesponserten „Farbenrevolution“ gegen die Regierung rechnen.

In der Ukraine sieht die Lage ziemlich hoffnungslos aus für die Soldaten auf westukrainischer Seite. Aufgerüstet wird teils durch massive Einberufungskampagnen, denen sich viele junge Wehrpflichtige durch Flucht entziehen wollen, andererseits durch antirussische Propaganda, die sich für keine Lüge zu schade ist. Woher kommen Geld und Waffen für das wirtschaftlich darnieder liegende Land? Die Antwort ist nicht schwer zu finden.

Längst schon scheint ausgemachte Sache zu sein, dass die Provinzen Lugansk und Donezk sich abspalten und zu Russland gehören werden, noch aber müssen Tausende grausam und sinnlos sterben. Wofür? Poroschenko, Jazenjuk und eure Unterstützer im Westen, wofür? Lasst doch diejenigen ziehen, die ziehen wollen. Glaubt ihr denn im Ernst, dass euch noch irgend jemand aus dem Südosten der Ukraine lieben wird für die Zerstörung und den Wahnsinn, den ihr angerichtet habt?

Dazu passt folgende Meldung, die gerade veröffentlicht wurde: Die Fraktion der Linkspartei im deutschen Parlament will Präsident Putin im Mai 2015 zur 70-Jahr-Feier der Beendigung des 2.Weltkriegs zu einer Ansprache in den Bundestag einladen. Prompt haben die Fraktionen Grünen und der CDU das sofort abgelehnt.

Austausch und Gespräch, das sollte das Mittel der politischen Kultur sein. Wie seltsam wirkt es da auf jeden unbefangenen Betrachter des täglichen Polittheaters, wenn der SPD-Chef Sigmar Gabriel als Privatperson vor einigen Tagen das Gespräch suchte mit Anhängern der „Pegida“-Bewegung und ihm das umgehend von der eigenen Partei angekreidet und verboten wurde? Er sagte mit Recht, dass das Gespräch das beste Mittel der Politik sei. Übrigens, vor seinem Regierungsamt hat Gabriel noch befreiter sprechen können, als er zum Beispiel nach einem Besuch in Israel von dem dortigen „Apartheitsstaat“ berichtet hat, ähnlich wie sich dazu auch der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, nur viel umfangreicher und in Buchform, äußert.

Pegida“ wird es vielleicht bald ohnehin nicht mehr geben. Aber die Menschen fangen an, sich für ihre politischen Anliegen wieder zu engagieren. Sie gehen auf die Straße. Begonnen hat dies mit den „Friedensmahnwachen“ in vielen deutschen Städten vor etwa einem Jahr. Leider sind diese „Demonstrationen für den Frieden“ an einer seltsamen, schon überwunden geglaubten, aber dennoch sehr realen Spaltung zugrunde gegangen: Links oder rechts? Ist Frieden eine linke oder eine rechte Angelegenheit? Absurd, nicht wahr?

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