Warum wir in Deutschland keine verlässliche Rechtsordnung mehr haben


Was ich hier schreibe, ist meine Einschätzung und sie beansprucht nicht, alles zu überblicken oder in absoluter Wahrheit zu erkennen.

Es geht um die Verfassung, die Gesetze und Gerechtigkeit in Deutschland.

Nach der nationalsozialistischen Geisteskrankheit in Deutschland haben seit 1945 weitere fundamentale Einschnitte in den deutschen Volksgeist stattgefunden. Äußerlich, geografisch wurde Deutschland um ein Drittel reduziert. Hunderttausende Tote gab es durch Vertreibung und Racheakte an Deutschen. Dann wurde das übrige Land in zwei Staaten aufgeteilt, etwa ein Drittel, die sowjetische Besatzungszone, wurde zur DDR, die von den USA, UK und Frankreich besetzten Teile wurden die BRD. Deutschland, früher Westdeutschland, wird seither amerikanisiert, kulturell und politisch und militärisch durch den Beitritt zur NATO. Nachdem die UdSSR die DDR freigegeben und von allen militärischen Basen gereinigt hatte, trat die DDR der BRD bei und übernahm somit die gesamten internationalen Verpflichtungen des ehemaligen Westdeutschland. Die Amerikaner und Briten aber verließen die neue, erweiterte BRD nicht und behielten ihre militärischen Standorte. Dies kann leicht damit erklärt werden, dass diese Staaten doch Teil der NATO sind und deshalb berechtigt sind, in Deutschland zu bleiben. Die Besetzung Deutschlands wurde also faktisch nie beendet.

Wenngleich der „2+4-Vertrag“ von 1991 eine Art Friedensvertrag darstellen soll, ist „Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt vollständig souverän gewesen“, sagte vor einigen Monaten der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, dem man das ruhig glauben darf. Deutschland kommt nach wie vor für die meisten Kosten auf, die durch die US-Militärbasen in diesem Land anfallen. Ein „richtiger“ Friedensvertrag wurde angeblich deshalb nicht beschlossen, damit Deutschland nicht etwaigen weiteren Reparationsforderungen für den 2.Weltkrieg ausgesetzt werden kann. Sagte man. Mir scheint, dass in diesem 2+4-Vertrag viele geheime Klauseln eingebaut wurden, um Deutschland in einer Abhängigkeit von den USA (und in gewissem Maße auch von Großbritannien) zu halten. Manche Beobachter vermuten sogar, dass womöglich hinter den Kulissen bei diesem Vorgang Deutschland in eine Firma verwandelt wurde oder werden soll.

Wie auch immer: Wenn man Merkels sklavische Abhängigkeit von den Weisungen aus Washington beobachtet, findet man diesen Verdacht der Amerikahörigkeit sofort und immer wieder bestätigt. Ich meine aber, dass sie erpresst wird. Sie wagt es nicht, gegen die Abhörskandale von NSA & Co irgend etwas zu unternehmen, wäre mit George W. Bush damals in den Irakkrieg gezogen, wenn sie schon Kanzlerin gewesen wäre und ist deshalb vor 10 Jahren eine von den „Transatlantischen Bündnissen“ ausgewählte Kanzlerkandidatin geworden. Sie wagt es heute natürlich nicht zu sagen, dass die Migrationsflut eine Migrationswaffe ist, derer sich amerikanische Geheimdienste mit Hilfe des ausführenden Organs ISIS bedienen, um vor allem Deutschland zu erschrecken und zu zwingen, sich nicht aus der Einflusssphäre Amerikas zu entfernen. Es ist eine gigantische Warnung und Erpressung, was wir geopolitisch mit der gesteuerten Völkerwanderung erleben. Und es ist nichts weniger als ein kriegerischer Angriff. Wenn Merkel bis jetzt dreimal geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, dann glaube ich, dass sie das so versteht: Ich tu nichts, was die Amerikaner gegen uns aufbringen könnte. So wende ich Schaden vom deutschen Volk ab. Denn die USA haben auch noch andere Waffen im Köcher. Zum Beispiel ein modernisiertes Atomwaffenarsenal in Kasernen auf deutschem Boden. Auch dadurch ist Deutschland erpressbar, weil angreifbar, da auch von ihm Gefahr ausgeht.

Das ist das eine, warum manche sagen, dass Gesetze in Deutschland keine Gültigkeit haben, weil es eine wirkliche Souveränität nicht gibt. Man kann das historisch und rechtlich, wenn auch spitzfindig, durchaus als Fakt registrieren. Das zweite, in meinen Augen wichtigere Argument aber, warum niemand in der Politikergilde noch an handfestem deutschem Recht interessiert ist, betrifft die EU.

Wenn doch alle Parteien, Regierung oder Opposition, der Meinung sind, dass Schritt für Schritt ein europäischer Superstaat entstehen soll und deshalb die Gesetzgebung allmählich auf „Brüssel“ (oder Straßburg?) übergehen soll, und vor einem „Rückfall in Nationalstaatlichkeit“ gewarnt wird, als sei dies der schlimmste Egoismus, dann wird jeder eigenständigen nationalstaatlichen Gesetzgebung die Priorität, die Energie und die Bedeutung entzogen.

Unbewusst oder bewusst wird also sabotiert. Jene Deutschen, die das spüren und aussprechen, werden als Rechte oder Nationalisten gebrandmarkt. Wer gar das Wort „Volk“ in den Mund nimmt, ohne sich dafür zu schämen oder sich gleichzeitig dafür zu entschuldigen, ist „völkisch“, und das ist ja fast schon das Allerletzte. Kommt nur noch „rassistisch“ danach. Das ist also mit dem deutschen Volksgeist geschehen seit 1945.

Ich könnte jetzt eine Psychologie dieses Volksgeistes anfügen, aber das sprengt dann diesen Artikel.

Wir haben also in Deutschland keine verlässliche Rechtsordnung mehr, hauptsächlich aus dem zweiten Grund, den ich hier angeführt habe: die innere Sabotage.

Ich unterstütze daher aus voller Überzeugung den Austritt Deutschland aus der NATO, die Schließung aller fremden Militärbasen und Militäraktivitäten. Übrigens: Österreich würde es gut anstehen, alle Militärguttransporte der NATO durch österreichisches Territorium sofort und gründlich zu unterbinden. Das soll ein neutrales Land sein? Ich wünsche mir auch Neutralität für Deutschland, ähnlich wie sie (zumindest lokalpolitisch, wenn schon nicht finanzpolitisch) in der Schweiz gilt. Das heißt auch, dass eine gemeinsame Mach-Europa-Kaputt-Währung, wie der Euro es nun mal ist, durchaus verlassen werden kann. Und einige einzelne Staaten Europas könnten, wenn sie das wollten, untereinander militärische Allianzen bilden, die einen reinen Verteidigungauftrag hätten.


Ich habe versucht, so realistisch wie möglich darzustellen, in welcher Zwangslage sich die europäischen Staaten und vor allem Deutschland befinden. Ich persönlich verstehe mich politisch weder als Nationalist, noch als „Europäist“, noch als Globalist. Ich bin ein eigenständiger Mensch, eine spirituelle Wesenheit, und als dieses freie Individuum kann ich sehr wohl dankbar sein, dass ich in einem noch relativ freien Sozialwesen namens deutscher oder österreichischer Staat leben darf. Und ich möchte die kulturellen Leistungen des jeweiligen Volkes, in dem ich lebe, schützen, weiter entwickeln und mich darin auch heimisch fühlen.

So fühle ich die immense, himmelschreiende Ungerechtigkeit, Zerstörung und Selbstzerstörung, die uns besonders in diesen Tagen und Zeiten massiv bedroht. Ich möchte, zusammen mit meinen Mitmenschen, in einem würdigen, friedliebenden Land leben dürfen, wo immer es sich befindet. Die wirkliche Gefahr liegt nicht mehr in einem Rückfall zu einem Faschismus der alten Art. Nicht bei den Deutschen, eher bei anderen Völkern, die zurzeit nach Deutschland einwandern, kann ich diese teils totalitären, teils rassistischen und religionsfanatischen Tendenzen feststellen. Die Gefahr liegt viel mehr in dem neuen, überwachungstechnologisch verfeinerten Faschismus, der den Freiheitswillen der Individuen, wie auch der Völker, fortwährend zu untergraben bestrebt ist. Ich spüre auch, dass diese Krise eine Krise des Bewusstseins ist, durch die wir wohl noch gehen müssen, damit wir individuell und kollektiv zur Freiheit, zur Liebe und zur Verantwortung erwachen können. Vor dem Durchbruch des Lichts ist die Dunkelheit am stärksten.

485619_original_R_K_B_by_olga meier-sander_pixelio.de

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